Antrag HaFi zu dem TOP „Stadtentwicklung“ in der gemeinsamen Sitzung am 01.11.2016

01. November 2016

Vor ihrer Entscheidung zu dem Thema Vergabe der Stadtentwicklungsplanung der Stadt Rosbach v. d. Höhe laden der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Umwelt- und Planungsausschuss entsprechend der Erörterung in der Stadtverordnetenversammlung nach dem Planungs- und Architekturbüro Wentz & Co. GmbH mindestens einen zweiten Anbieter zu einer Präsentation ein. Bei dem zu erwartenden Auftragsvolumen von über [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Kulturatlas und Wegeplan zu den Kulturdenkmälern in Rosbach und Rodheim

12. Oktober 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung von Rosbach v. d. Höhe fordert den Magistrat der Stadt auf, umgehend einen Kulturatlas und einen Wegeplan zu den Kulturdenkmälern in Rosbach und Rodheim unter Einbeziehung des Radwegeplans zu erstellen. Die für das Frühjahr 2017 vorzusehende Veröffentlichung soll einer Arbeitsgruppe vorbereitet werden, bestehend aus Mitgliedern des Umwelt- und Planungsausschusses, der [...]

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Belastung für Rosbachs Eltern und Steuerzahler mindern: FDP sieht die städtische Kinderbetreuung als Auslaufmodell

01. Oktober 2016

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Hans-Otto Jacobi sieht keine Möglichkeit des Zustimmens der bisherigen Magistratsvorlage für vorgesehene drastische Gebührenerhöhungen. Zudem sei die bisherige Kinderbetreuung in städtischer Alleinregie inzwischen sogar ein Auslaufmodell. Schon in Kreisen des letztjährigen Stadtelternbeirats gab es die Vermutung, dass in Rosbach und Rodheim die Übergabe der Betreuung für Kinder an den Grundschulen an [...]

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FDP beklagt Verzögerung und Mehrkosten bei dem Breitbandausbau: Stopp der Telekom-Arbeit in Rosbach und Rodheim wegen überbürokratischer Stadt

26. September 2016

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Hans-Otto Jacobi bedauert die von der Stadt zu verantwortenden Verzögerungen und Mehrkosten bei dem Breitbandausbau für ein schnelleres Internet in Rosbach und Rodheim. Noch vor Beginn des neuen Schuljahres und während der Urlaubszeit sollten nach ursprünglicher Planung die Aktivitäten bereits weitgehend abgeschlossen sein. Doch im Gegensatz dazu stellte nunmehr die mit [...]

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Antrag zur Sitzung des Ortsbeirats Ober-Rosbach: Straßennamen im Baugebiet „Die Sang“

12. September 2016

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat Ober-Rosbach bekennt sich ausdrücklich zu allen Städtepartnerschaften der Stadt Rosbach v. d. Höhe. Dies schlägt sich u. a. nieder durch die Benennung des „Platz der Städtepartnerschaft“ im Baugebiet „Die Sang“. An diesem Platz soll auf alle Partnerstädte z. B. mit Hinweisschildern und Entfernungsangaben hingewiesen werden.

Zahlreich sind in der Bevölkerung geäußerte [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Kautionsleistung bei dem Vermieten städtischer Wohnungen

12. September 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach v. d. Höhe fordert den Magistrat auf, dem Beispiel anderer Kommunen folgend bei dem Vermieten einer städtischen Wohnung eine Kautionsleistung oder Bürgschaft in Höhe von drei Monatsmieten zu vereinbaren.

Die Kautionsleistung oder Bürgschaft soll für eventuell während der Mietzeit durch Mieter verursachte Schäden verwendet werden sowie einen pfleglichen [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Auftragsvergabe für das Erstellen des Stadtentwicklungsplans durch den Magistrat

12. September 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach v. d. Höhe bekräftigt ihren am 8. April 2014 einstimmig gefassten Beschluss, in dem der Magistrat beauftragt wird, „der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept für die Entwicklung eines Stadtentwicklungs-plans vorzulegen. Der Stadtentwicklungsplan soll insbesondere Antworten auf die demographischen, ökonomischen, verkehrlichen, ökologischen, kulturellen, sozialen und sportlichen Herausforderungen der Stadt Rosbach [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Kostenkalkulation bei Nutzung des bisherigen Rodheimer Feuerwehrgerätehauses durch örtliche Vereine

12. September 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach v. d. Höhe fordert den Magistrat auf, den Stadtverordneten eine Kostenschätzung für Investitionen bei einem Nutzen des bisherigen Rodheimer Feuerwehrgerätehauses durch örtliche Vereine vorzulegen. Der Anfrage von Vereinen entsprechend, soll das Erdgeschoss für Übungszwecke sowie Veranstaltungen und ab der ersten Etage Möglichkeiten für das Unterbringen von Materialien [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Ordnungsgemäße Kommunikation des Bürgermeisters mit Mandatsträgern

12. September 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordneten der Stadt Rosbach v. d. Höhe fordern den Bürgermeister auf, vorgegebene formale Wege einzuhalten, auch wenn er von Mandatsträgern kritisiert wird oder diese an Beschlüsse oder gegebene Zusagen erinnern. Versuche, gesetzlich oder geschäftsordnungsmäßig zuständige Organe oder Mandatsträger zu umgehen oder auszuschalten, kritisieren die Stadtverordneten. Eine ordnungsgemäße Kommu-nikation über kommunale Themen [...]

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Stellungnahme des FDP-Fraktionsvorsitzenden zu den Themen „Stadtentwicklung und Vereinsleben in Rosbach“ sowie „Verlegen des Sportgeländes des SV98 in Nieder-Rosbach und evtl. Auswirkungen auf den Sportstandort Eisenkrain in Ober-Rosbach“

12. September 2016

Hans-Otto Jacobi, Vorsitzender FDP-Fraktion im Stadtparlament, am 11. September 2016:

Die Themenfelder Stadtentwicklung und Vereinsleben sind eng miteinander verknüpft.

Bei einer größer werdenden Stadt bieten Vereine für Neubürger beste Möglichkeiten, „Wurzeln zu schlagen“ und sich zu integrieren. Die Vereine mit einer großen Vielfalt von Aktivitäten und Angeboten gilt es zu fördern und zu unterstützen. Sport ist dabei [...]

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