Ansprache des Fraktionsvorsitzenden Hans-Otto Jacobi anlässlich der Trauerfeier für Franz Egerer

18. November 2016

Ehrenstadtrat Franz Egerer

Wir nehmen heute Abschied von Franz Egerer und gerne würdige ich sein Engagement für die Gemeinde Rodheim und die Stadt Rosbach auch im Namen der Stadtverordnetenvorsteherin Regina Karehnke.

Über 24 Jahre war Franz Egerer Mitglied des Gemeindevorstands von Rodheim und des Magistrats der Stadt Rosbach. Dies gemeinsam mit drei Bürgermeistern: In den sechziger Jahren und zu [...]

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Freie Demokraten in Rosbach und Rodheim trauern um Ehrenstadtrat Franz Egerer

15. November 2016

Ehrenstadtrat Franz Egerer

Die Freien Demokraten in Rosbach und Rodheim nehmen in Dankbarkeit Abschied von Ehrenstadtrat Franz Egerer. Die Nachricht vom Tod des FDP-Urgesteins und langjährigen Vorstandsmitglieds habe die Mitglieder tief getroffen, sagte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Stadtparlament Hans-Otto Jacobi in seinem Nachruf auf den Verstorbenen.

Beeindruckend sei die Liste seiner ehrenamtlich wahrgenommenen Funktionen. Über 24 Jahre war [...]

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Stellungnahme des FDP-Fraktionsvorsitzenden zur künftigen städtischen Kinderbetreuung in Rosbach und Rodheim

08. November 2016

Hans-Otto Jacobi, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Stadtparlament, am 8. November 2016:

Die FDP-Fraktion lehnte den vorgelegten Beschlussvorschlag des Magistrats zur Betreuung der Kinder in Rosbach und Rodheim von Anfang an ab. Dabei betonen wir zugleich, dass dies mitnichten ein Befürworten höherer Belastung für uns alle als Steuerzahler bedeutet. Auch hier sind nach den weit überdurchschnittlichen Erhöhungen [...]

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Antrag zum TOP „Satzung zur Änderung der Kindertagesstättensatzung“

08. November 2016

Mit breiter Mehrheit forderte die Stadtverordnetenversammlung am 26. Januar 2016 „den Magistrat auf, den Beschlussvorschlag für eine Satzungsänderung vorzulegen, wonach … ab fünf Streiktagen pro Kalenderjahr für Eltern Erstattungsanspruch für gezahlte und nicht in Anspruch genommenen Betreuungsgebühren … bestehen. Dies gilt, wenn die Einrichtung streikbedingt geschlossen ist oder das Betreuungsangebot von einzelnen Eltern nicht oder [...]

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Antrag HaFi zu dem TOP „Stadtentwicklung“ in der gemeinsamen Sitzung am 01.11.2016

01. November 2016

Vor ihrer Entscheidung zu dem Thema Vergabe der Stadtentwicklungsplanung der Stadt Rosbach v. d. Höhe laden der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Umwelt- und Planungsausschuss entsprechend der Erörterung in der Stadtverordnetenversammlung nach dem Planungs- und Architekturbüro Wentz & Co. GmbH mindestens einen zweiten Anbieter zu einer Präsentation ein. Bei dem zu erwartenden Auftragsvolumen von über [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Kulturatlas und Wegeplan zu den Kulturdenkmälern in Rosbach und Rodheim

12. Oktober 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung von Rosbach v. d. Höhe fordert den Magistrat der Stadt auf, umgehend einen Kulturatlas und einen Wegeplan zu den Kulturdenkmälern in Rosbach und Rodheim unter Einbeziehung des Radwegeplans zu erstellen. Die für das Frühjahr 2017 vorzusehende Veröffentlichung soll einer Arbeitsgruppe vorbereitet werden, bestehend aus Mitgliedern des Umwelt- und Planungsausschusses, der [...]

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Belastung für Rosbachs Eltern und Steuerzahler mindern: FDP sieht die städtische Kinderbetreuung als Auslaufmodell

01. Oktober 2016

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Hans-Otto Jacobi sieht keine Möglichkeit des Zustimmens der bisherigen Magistratsvorlage für vorgesehene drastische Gebührenerhöhungen. Zudem sei die bisherige Kinderbetreuung in städtischer Alleinregie inzwischen sogar ein Auslaufmodell. Schon in Kreisen des letztjährigen Stadtelternbeirats gab es die Vermutung, dass in Rosbach und Rodheim die Übergabe der Betreuung für Kinder an den Grundschulen an [...]

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FDP beklagt Verzögerung und Mehrkosten bei dem Breitbandausbau: Stopp der Telekom-Arbeit in Rosbach und Rodheim wegen überbürokratischer Stadt

26. September 2016

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion Hans-Otto Jacobi bedauert die von der Stadt zu verantwortenden Verzögerungen und Mehrkosten bei dem Breitbandausbau für ein schnelleres Internet in Rosbach und Rodheim. Noch vor Beginn des neuen Schuljahres und während der Urlaubszeit sollten nach ursprünglicher Planung die Aktivitäten bereits weitgehend abgeschlossen sein. Doch im Gegensatz dazu stellte nunmehr die mit [...]

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Antrag zur Sitzung des Ortsbeirats Ober-Rosbach: Straßennamen im Baugebiet „Die Sang“

12. September 2016

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat Ober-Rosbach bekennt sich ausdrücklich zu allen Städtepartnerschaften der Stadt Rosbach v. d. Höhe. Dies schlägt sich u. a. nieder durch die Benennung des „Platz der Städtepartnerschaft“ im Baugebiet „Die Sang“. An diesem Platz soll auf alle Partnerstädte z. B. mit Hinweisschildern und Entfernungsangaben hingewiesen werden.

Zahlreich sind in der Bevölkerung geäußerte [...]

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Antrag zur Stadtverordnetenversammlung: Kautionsleistung bei dem Vermieten städtischer Wohnungen

12. September 2016

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rosbach v. d. Höhe fordert den Magistrat auf, dem Beispiel anderer Kommunen folgend bei dem Vermieten einer städtischen Wohnung eine Kautionsleistung oder Bürgschaft in Höhe von drei Monatsmieten zu vereinbaren.

Die Kautionsleistung oder Bürgschaft soll für eventuell während der Mietzeit durch Mieter verursachte Schäden verwendet werden sowie einen pfleglichen [...]

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